Alice Weidel: Bundesrechnungshof bestätigt Haltung der AfD zur Schuldenpolitik
Berlin (ots) – Der Bundesrechnungshof hat in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags deutlich gemacht, dass die von Union…
Innenpolitik
Weiterlesen
Die Energiewende braucht endlich einen ganzheitlichen Behandlungsplan statt Symptombekämpfung und ideologische Fehltherapien! Warnung an die Koalitionsverhandlungen: Schluss mit dem „Weiter so“!
Memmingen (ots) – Die Initiative Zukunft Wirtschaft Deutschland e.V. (IZW) fordert einen Paradigmenwechsel in der Energie- und Klimapolitik: „Rationalität statt…
Stephan Brandner: Anfrage zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen der CDU/CSU ist durchschaubares politisches Manöver
Berlin (ots) – „Die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU zur politischen Neutralität von steuergeldgeförderten Institutionen stellt nichts weiter als reine…
„Die Deutsche Islamkonferenz sollte aufgelöst werden!“ / Prominent besetzter Arbeitskreis fordert neue Islam-, Integrations- und Migrationspolitik
Berlin (ots) – „Die deutsche Islampolitik ist weitgehend gescheitert, denn sie hat Integration behindert und Extremisten gestärkt“, sagen Lale Akgün…
Friseure geeint – Politik hört zu, bleibt aber unkonkret
Berlin (ots) – Der Parteitag der Friseure hat eindrucksvoll gezeigt, wie stark und geschlossen das Friseurhandwerk auftreten kann. Am 27….
Stephan Brandner: Bundesbeauftragte als Kostenfalle – Pöstchen müssen abgeschafft werden
Berlin (ots) – Mit der Berufung immer neuer Bundesbeauftragter für Einzelthemen wie Weltmeere, Tierschutz oder Quere hat die Ampel-Regierung die…
Stephan Brandner: Völliges Behördenversagen beim Attentäter von Magdeburg – Nur mit der AfD wird sich dies ändern!
Berlin (ots) – Der mutmaßliche Attentäter von Magdeburg war bereits vor dem Anschlag bei Behörden in mindestens sechs Bundesländern in…
Stephan Brandner: Statt hohler Phrasen: Endlich Konsequenzen aus Silvestervorfällen ziehen
Berlin (ots) – Nach den inzwischen schon zur fürchterlichen Tradition gewordenen Zuständen in den Silvesternächten fordert der stellvertretende Bundessprecher der…
Stephan Brandner: Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht sofort verwirkt!
Berlin (ots) – Friedrich Merz von der CDU schlägt aktuell vor, straffällige Asylbewerber schneller auszuweisen – allerdings erst nach ihrer…
Martin Reichardt: Anschlag in Magdeburg: Die politisch Verantwortlichen müssen zurücktreten
Berlin (ots) – Zu dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg teilt Martin Reichardt, Mitglied des Bundesvorstandes und Landesvorsitzender der…
Kay Gottschalk: CDU/CSU verweigern den Bürgern Entlastungen
Berlin (ots) – Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kritisiert die Union scharf für die parlamentarische Arbeitsverweigerung und die Missachtung…
Stephan Brandner: Nach Northvolt-Pleite: Politikerhaftung einführen und Schaden vom Steuerzahler abwenden
Berlin (ots) – Der schwedische Batterie-Konzern Northvolt, der 2023 ein Darlehen der deutschen staatseigenen KfW-Bank über 600 Millionen Euro für…
Peter Boehringer: Erhalt der Bitcoin-Freiheit durch Besteuerungs- und Regulierungszurückhaltung der Politik
Berlin (ots) – Der Kurs des Bitcoin hat erstmals seit seiner Konzeption 2008 die Marke von 100.000 Dollar pro Stück…
Krisen, Kriege, leere Kassen – Katastrophenschutz und Feuerwehr ohne notwendige Mittel
Berlin (ots) – Die Haushaltskonsolidierung in Berlin scheint in der letzten Phase. Zumindest seitens der Koalitionsparteien. Die Kassen sind leer….
Paper Summit 2024: Klares Bekenntnis zur industriellen Wertschöpfung in Deutschland gefordert
Berlin (ots) – Präsident Gallenkamp: „Papierindustrie braucht dringend dauerhaft niedrigere Steuern und Abgaben auf Strom / Senkung der explodierenden Netzentgelte…
AfD-Bundesvorstand schließt „Sächsische Separatisten“ unverzüglich aus Partei aus
Berlin (ots) – Die Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, haben für den heutigen Mittwoch…
Feuerwehr kann jeder. Wie Bundestrainer.
Berlin (ots) – Niemand würde sich vor einen Elektroinstallateur-Meister stellen und die Notwendigkeit seines Handelns in der Art bewerten, wie…